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Sondierte Gedanken

Wer bestimmt den Weg der SPD?

"... und ich sage (noch): Geschichte wird sich wiederholen! Tage und Wochen vor dem 24. September 2017 war dies meine arge Befürchtung und kurz nach 18.00 Uhr an diesem Wahlsonntag mein erster besorgter Gedanke." So die Worte unseres OV-Mitglied und stellv. Stadtratsvorsitzenden Sebastian Siebert am Abend der letzten Bundestagswahl.

Der weltweite Rechtsruck in der westlichen Gesellschaft geht auch an uns nicht vorbei, wobei doch gerade die Deutschen aus ihrer eigenen Geschichte besser gelernt haben müssten. Nun denn, wir werden lernen müssen, mit den Rechtspopulisten umzugehen, um ihnen die Grundlage für weitere Wahlerfolge zu entziehen - ein schweres Unterfangen, doch das nur einzig mögliche und richtige.

Das Nächste, was uns nach dem Wahlausgang Sorgen bereitete, war die (Über-)Reaktion der SPD bzw. ihrer "Spitzenkandidaten": die strikte Absage für eine Neuauflage einer großer Koalition mit der Union bzw. in einer Regierung unter einer möglichen Kanzlerin Merkel nicht zur Verfügung zu stehen, war ein Schlag ins Gesicht der Demokratie. Was man 4 Jahre zuvor aus lauter Gier nach Macht und Posten verpasst hatte, wollte man nun mit brachialer Gewalt nachholen - wenig später sogar mit einem Jargon, den man vom Wahlabend eher aus den "alternativen" Reihen gewohnt war.

Doch auch was sich die Liberalen, die so "großartig" immer alles besser wissen und besser machen wollen, am Ende - oder mit dem Ende - eines Sondierungsmarathons geleistet haben, strotzt nur von Feigheit und Intoleranz und entbehrt ebenfalls jeglicher Ansätze von demokratischer Verantwortung für unser Land.

Und nun? Nun sondieren die Sozialdemokraten doch mit der Union, was aber schon im Ansatz falsch angegangen wurde. Beide Seiten hätten bereits an dieser Stelle alle Konsequenzen aus dem Wahlergebnis und den darauf folgenden Aussagen und Handlungsweisen ziehen müssen: wer für einen Neuanfang sondieren möchte, der braucht auch neue Leute dafür und so wäre dies der richtige Zeitpunkt gewesen, die Stühle auf allen Seiten frei zu machen - frei für neue Gesichter, die einen freien Geist und neue Ideen für verantwortungsvolles Handeln in einem demokratischen Deutschland mitbringen.

Was nun aber bleibt, ist eine komplett zerfahrene Kiste, dass einem Angst und Bange wird, was als nächstes kommt. Sicher aber ist: die Sozialdemokratie hat nicht nur die Bundestagswahl 2017 verloren, sie hat sich in der Folge mit ihrem "Erneuerungsprozess" keinen einzigen Gefallen getan und wird sich auf lange Sicht nicht wieder erholen. Wahlergebnisse um die 10% werden für sie Gewohnheit werden - es sei denn, sie nutzt ihre einzige Chance und etabliert sich mit Themen und Handlungen in den kommenden 3,5 Jahren in einer großen Koalition, jedoch nur mit neuen Köpfen.